Rechtsprechung
| BSG, 02.11.2000 - B 6 KA 49/00 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Begründungsanforderungen an die Nichtzulassungsbeschwerde
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rückwirkende Änderung des einheitlichen Bewertungsmaßstabs in der
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Karlsruhe, 17.03.1999 - S 1 KA 2511/98
- LSG Baden-Württemberg, 10.05.2000 - L 5 KA 2143/99
- BSG, 02.11.2000 - B 6 KA 49/00 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 17.09.1997 - 6 RKa 36/97
Verfassungswidrigkeit der rückwirkenden Budgetierung von Gesprächs- und …
Auszug aus BSG, 02.11.2000 - B 6 KA 49/00 B
Der Kläger macht mit seiner Nichtzulassungsbeschwerde geltend, das Urteil des Landessozialgerichts, das seine Berufung gegen das klageabweisende Urteil des Sozialgerichts zurückgewiesen und damit mittelbar die umstrittenen rückwirkenden Änderungen im Honorarverteilungsmaßstab (HVM) der beklagten Kassenärztlichen Vereinigung gebilligt habe, "stehe nicht im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, insbesondere mit dem im Urteil 6 RKa 36/97 vom 17. September 1997 enthaltenen Rechtssatz zum Ausnahmecharakter rückwirkender Honorarverteilung".Der Kläger weist auf das Senatsurteil vom 17. September 1997 (6 RKa 36/97 = BSGE 81, 86, 102 = SozR 3-2500 § 87 Nr. 18) zur Rechtswidrigkeit von rückwirkenden Änderungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs für ärztliche Leistungen (EBM-Ä) hin.